RUSSLANDS VERTEIDIGUNGSMINISTERIUM WIDERLEGT DIE BEHAUPTUNG UeBER DAS EINVERSTAeNDNIS MOSKAUS MIT DER NATO-ERWEITERUNG








MOSKAU, den 12. Maerz. (RIA-"Nowosti"-Korrespondent). Das Verteidigungsministerium Russlands widerlegte die Feststellungen der Vertreter der USA und NATO darueber, dass Moskau mit der Erweiterung der Nordatlantischen Allianz angeblich einverstanden ist und die Raketenbedrohungen in Europa anerkennt.


	Generaloberst Leonid Iwaschow, Chef der Hauptverwaltung Internationale militaerische Zusammenarbeit des russischen Kriegsamtes, erklaerte am Montag vor der Presse, dass "Russland die Ost-Erweiterung der NATO als Bedrohung seiner Sicherheit nach wie vor betrachtet", meldet der RIA-"Nowosti"-Korrespondent. Dies sei "eindeutig in der neuen Militaerdoktrin der Russischen Foederation und in den russischen Vorschlaegen ueber das nichtstrategische europaeische Raketenabwehrsystem formuliert worden". 


	Alles, "was diesbezueglich in Washington und den Metropolen der europaeischen NATO-Mitgliedslaender geredet wird, ist gelinde gesagt wirklichkeitsfremd", vermerkte Iwaschow. "Die Position Russlands zum ABM-Vertrag von 1972 besteht darin, dass die Seiten alle Bestimmungen des genannten Dokuments erhalten, strikt befolgen und die uebernommenen Verpflichtungen erfuellen sollen."  Entscheidend ist in den russischen Vorschlaegen ueber das nichtstrategische europaeische Raketenabwehrsystem laut Leonid Iwaschow die erste Aufbauphase dieses Systems. Es handelt sich "um die Einschaetzung des Charakters und der Massstaebe der Entfaltung der Raketenwaffen und eventueller Bedrohungen im Zusammenhang mit deren Einsatz gegen die europaeischen Staaten".


	In dieser Phase schlaegt die russische Seite vor, eventuelle Massnahmen zur Neutralisierung der Raketenbedrohungen, falls solche entstehen, vor allem mit politischen, diplomatischen und anderen Verfahren nichtmilitaerischen Charakters zu definieren. Nur wenn es nicht gelingt, die Raketenbedrohungen seitens jeweiliger Staaten mit nichtmilitaerischen Mitteln zu neutralisieren, muss man zur zweiten Phase der russischen Vorschlaege uebergehen und die Wege und den Inhalt des kuenftigen nichtstrategischen europaeischen Raketenabwehrsystems modellieren.


	Russland ist laut Iwaschow bereit, gemeinsam mit anderen Staaten, hierbei nicht nur mit den europaeischen, an der Realisierung der zweiten und weiteren Aufbauphasen des europaeischen Raketenabwehrsystems teilzunehmen, falls diese Notwendigkeit entsteht. "Russland hat alle Mittel zur Bekaempfung der nichtstrategischen ballistischen Raketen zur Verfuegung, und wir sind bereit, diese Mittel mit anderen Laendern zur Neutralisierung der Bedrohungen vereinigen, die fuer Europa im 21. Jahrhundert entstehen koennen", sagte der General. 


	Der General betonte, dass Russland nicht nur die NATO-Laender, sondern alle europaeischen Staaten auffordert, an den Raketenproblemen zusammenzuarbeiten, hierbei ohne Ruecksicht auf irgendwelche Trennungslinien. "Heute verspueren wir keine Raketenbedrohung fuer die europaeischen Staaten", sagte Iwaschow abschliessend.