UMFASSENDE VISAPFLICHT ZWISCHEN RUSSLAND UND GEORGIEN








MOSKAU, den 1. Maerz. (RIA-"Nowosti"-Korrespondent). Am 1. Maerz ist zwischen Russland und Georgien umfassende Visapflicht eingefuehrt worden.


	Russland erklaerte schon im vorigen August, dass es seine Teilnahme am Bischkek-Abkommen ueber die visumfreien Reisen der Buerger der GUS-Mitgliedsstaaten einstellt. Moskau informierte Tbilissi darueber, dass es angesichts des fehlenden  bilateralen russisch-georgischen Abkommens und im Einklang mit seiner Gesetzgebung am 5. Dezember 2000 die Visumpflicht fuer Georgien einfuehrt. 


	Spaeter einigten sich die Seiten, bis zum 1. Maerz guenstige Bedingungen fuer die Einwohner der grenznahen Gebiete sowie visumfreie Reisen fuer die russischen Militaers, die auf dem Gebiet Georgiens dienen, und ihre Familienmitglieder bis zum 1. Maerz festzulegen. Laut offiziellen Angaben leben in Russland etwa 200.000 georgische Buerger, die im Jahr aus Russland nach Georgien bis 0,5 Mrd. USD abfertigen. Das ist praktisch das 3fache im Vergleich zum Jahrshaushalt Georgiens.


	Auf den im Moment stattfindenden russisch-georgischen  Verhandlungen wurde "gewisser Fortschritt inbezug auf die Wiederherstellung der visumfreien Regeln erzielt", obwohl "man ueber jeden Verhandlungspunkt lange diskutieren muss". Dies wurde der RIA "Nowosti" aus den diplomatischen Quellen in Moskau bekannt. 


	Die Visapflicht sollte nicht die Beziehungen zwischen Russland und Georgien verschlechtern oder die Kontakte zwischen den Buergern der beiden Laender irgendwie belasten, verlautete gegenueber der RIA "Nowosti" im Aussenministerium Russlands. Fuer Moskau ist das eine erzwungene Massnahme, die sich durch die Notwendigkeit erklaert, den Schutz der russischen Belange und der Sicherheit an der Suedgrenze zu verbessern. Insbesondere im Zusammenhang mit den Ereignissen, die sich ab Mitte vorigen Jahres entfalteten. 


	Mit dem Beginn des Antiterrorunternehmens in Tschetschenien hat es sich verdeutlicht, dass ueber die suedliche Grenze zahlreiche Personen gelangen, um sich an den Kampfhandlungen zu beteiligen. Es handelt sich hierbei nicht nur um Tschetschenen, sondern auch um auslaendische Soeldner. Unter diesen Umstaenden musste Russland zusaetzliche Massnahmen ergreifen, um die Grenze entsprechend der entstandenen Situation zu sichern. 


	Andererseits betonte die russische Seite mehrfach, dass sie nicht interessiert ist, den Umgang zwischen den Voelkern unserer Laender kuenstlich zu belasten, wurde im Aussenministerium Russland betont. Russland respektiert nach wie vor die Souveraenitaet und territoriale Integritaet Georgiens und tritt fuer Entwicklung der Beziehungen der guten Nachbarschaft und des beiderseitigen Vorteils, bei denen die Interessen des anderen beruecksichtigt werden.